Die VG Westerburg investiert 2019 in ihre Schulen:

Die Gesamtinvestitionen des Haushaltsplanes belaufen sich auf knapp 4,8 Millionen EuroHoehn Grundschule 2018.1

Die letzte Sitzung des Verbandsgemeindrats Westerburg fand kürzlich im Dorfgemeinschaftshaus in Bellingen statt. Wie in den Jahren zuvor, so sollten auch diesmal die Ratsmitglieder die Möglichkeit haben, einen Eindruck von den jeweiligen Ortsgemeinden zu bekommen, um sich davon zu überzeugen, dass diese sehr ordentlich aufgestellt sind.

VG-Bürgermeister Gerhard Loos konnte zu dieser Sitzung neben den Beigeordneten, den Ratsmitgliedern und den Abteilungsleitern der Verbandsgemeindeverwaltung auch einige Zuhörer begrüßen konnte.

Nun hieß auch Ortsbürgermeister Michael Wisser als Hausherr die Anwesenden willkommen. In seiner Rede berichtete er über das rege Vereinsleben in der rund 600 Einwohner zählenden Gemeinde. Beim Anbau des Dorfgemeinschaftshauses habe man Wert darauf gelegt, „Qualität, aber keinen Luxus“ umzusetzen. Rund 1.000 Stunden seien bei den Arbeiten ehrenamtlich geleistet worden.

Entwurf des Haushalts 2019
Auf der Tagesordnung stand an diesem Abend die Abstimmung über den Entwurf für den Haushalt 2019. Loos informierte, dass ab dem nächsten Haushaltsjahr die Darstellung des Ergebnis- und des Finanzhaushaltes zusammengefasst werde, was zu einer übersichtlicheren und kürzeren Darstellung führe. Der Haushaltsentwurf weise eine freie Finanzspitze von 560.000 Euro aus. Der Etat sieht eine Investitionsquote von mehr als 25 Prozent vor und dies ohne eine weitere Kreditaufnahme. Vorgesehen ist eine weitere planmäßige Schuldentilgung, sodass sich die Schulden am Ende 2019 voraussichtlich auf 2,5 Millionen Euro belaufen werden. Dies entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 110 Euro.
„Zu verdanken haben wir diese gute Entwicklung in erster Linie unseren Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die uns dank einer weiterhin guten Konjunktur sprudelnde Steuereinnahmen und dank einer Arbeitslosenquote, die als Vollbeschäftigung zu bezeichnen ist, geringere Ausgaben im Sozialwesen bescheren“, so der Bürgermeister.
Er erinnerte daran, dass die VG Westerburg von allen zehn VG’s des Westerwaldkreises trotz des höchsten prozentualen Umlagesatzes die niedrigsten Personalkosten pro Kopf der Bevölkerung habe. Er lobte Rat und Verwaltung für die große Haushaltsdisziplin und die konsequenten Sparmaßnahmen. Der VG-Rat stimmte schließlich dem vorgelegten Haushaltsentwurf einstimmig zu.

„Leben im Dorf“
Die Gesamtinvestitionen des Haushaltsplanes belaufen sich auf knapp 4,8 Millionen Euro. Der Eigenteil beträgt ohne zusätzliche Kreditaufnahmen etwa 2,2 Millionen Euro. In seiner Rede gab Loos nun einen kurzen Abriss über die geplanten Maßnahmen. Dazu zählte zunächst die Verkehrssicherung des Stöffel-Parks in Enspel, in die in den nächsten sechs Jahren jährlich 62.000 Euro fließen sollen.
Zu einem Selbstläufer entwickle sich die gemeinsame Kooperation mit der Nachbargemeinde Wallmerod. Für das Programm „Leben im Dorf“ seien bislang in der VG Westerburg insgesamt 49 Anträge mit einer Investitionssumme von über 8 Millionen Euro bewilligt worden.
Die Kosten für die neu zu gründende GmbH zur Holzvermarktung werde durch die Verbandsgemeinde getragen, ohne auf die Ortsgemeinde umgelegt zu werden.

Die Feuerwehren
Bei den Feuerwehren stehe im nächsten Jahr der Komplettaustausch von Druckminderern und Sprechmembranen bei den Atemschutzgeräten an. Diese Maßnahme schlage mit 65.000 Euro zu Buche. Ein weiterer Punkt sei die turnusmäßige Ersatzbeschaffung von zwei Einsatzfahrzeugen für die Feuerwehreinheiten in Berzhahn und Wengenroth. Für die Neuanschaffung eines HLF 10/10 für die FFW Langenhahn, die bereits für das Haushaltsjahr 2018 mit 240.000 Euro veranschlagt war, wurde der Haushaltsansatz nochmals um 70.000 Euro erhöht. Darüber hinaus plane die VG für die Stützpunktwehr Langenhahn, unter anderem bedingt durch den geplanten Zusammenschluss mit dem Löschzug Hintermühlen, den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses. „Wahrscheinlich wird eine gemeinsame Baumaßnahme mit der Ortsgemeinde Langenhahn erfolgen, die ihr bestehendes Gebäude für den Bauhof in diesem Zusammenhang neu erstellen will. Für alle Beteiligten ist dies die beste Lösung“, hob Loos hervor.

Die Schulen
Der größte Ausgabeposten bei den Schule sei für die Generalsanierung der Grundschule Höhn eingeplant. Der Entwurf sieht einen Betrag von 1.079.800 Euro vor.

Hoehn Grundschule 2018.1
Loos wies noch einmal darauf hin, dass sowohl der Westerwaldkreis, als auch die Verbandsgemeinde Westerburg, in erheblichem Umfang in das Schulzentrum Westerburg investieren werden. Für die Realschule plus am Schlossberg, bei der die VG im Jahr 2018 Brandschutzsanierungen für mehr als 300.000 Euro durchführen ließ, liegt ein Haushaltsansatz für die Toilettensanierung von 380.000 Euro vor. Überdies sei hier ein weiterer Anbau an das Schulgebäude vorgesehen.
Auch für die Grundschule Kaden wird es Neuerungen geben. Der bisher von der Ortsgemeinde Kaden genutzte Anbau an der Sporthalle soll künftig für die Nutzung durch die Grundschule übernommen werden. „Wir können dann auf den Container für die betreuende Grundschule verzichten und haben überdies die Möglichkeit, gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt in Richtung Ganztagsbetreuung die Weichen zu stellen“, erläuterte der Bürgermeister.
Weiter war zu erfahren, dass mit der Sanierung des Westerwaldstadions im Jahr 2020 begonnen werden soll. Hierzu wurde ein Antrag für das Bundesförderprogramm gestellt.
Der Wiesensee
„In den letzten zehn Jahren gab es keine Haushaltsrede ohne den ‚Dauerbrenner‘ Wiesensee“, führte Loos an und gab auch hierzu einige Hintergrundinformationen. Die zunächst vorgesehene Entschlammungsmaßnahme auf die seinerzeit geplante Erweiterung des Golfplatzgeländes sei weder am Land noch an der Verbandsgemeinde gescheitert. Bedauernd äußerte er sich über die Langwierigkeit der verschiedenen Planungsschritte. „Wir sind aber noch zuversichtlich, dass für die notwendige wasserrechtliche Eingriffserlaubnis ein Genehmigungsverfahren ausreichend ist und kein umfangreiches Planfeststellungsverfahren erforderlich werden wird“, äußerte sich der Bürgermeister optimistisch. Der erste Teilbaustein in Form der Vorprüfung nach der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie liege vor und komme bei diesem Teilaspekt zu dem Ergebnis, dass danach ebenfalls kein Planfeststellungsverfahren erforderlich sein wird.
Mit Ende des Jahres seien die drei weiteren naturschutzfachlichen Vorprüfungen in Aussicht gestellt worden. Abschließend brachte Loos seine Hoffnung zum Ausdruck, das im Frühjahr die notwendige Genehmigungsplanung auf den Weg gebracht werden könne.
(Text und Foto: Ulrike Preis)